Europäisches Verkehrsnetz schafft es nicht, Verkehr von der Straße auf die Schiene zu verlagern

Heute Abend haben das Europäische Parlament und die EU-Mitgliedstaaten eine endgültige Einigung über die Überarbeitung der Verordnung über die transeuropäischen Verkehrsnetze (TEN-V) erzielt.

"Die Einigung stellt einen gewissen Fortschritt auf dem Weg zu einem stärker integrierten EU-Verkehrssystem dar. Sie bleibt jedoch hinter unseren Erwartungen zurück und gibt Anlass zur Sorge über das tatsächliche Engagement der Mitgliedstaaten, ein funktionierendes europäisches Verkehrsnetz zu schaffen", so die EVP-Abgeordnete Barbara Thaler MdEP, Verhandlungsführerin des Parlaments für die TEN-V-Verordnung.

In Erwartung eines ehrgeizigeren Ergebnisses, insbesondere für den Schienenverkehr, ist die EVP-Fraktion enttäuscht über das Beharren des Rates auf Mindestanforderungen für das Kernnetz und eine um ein Vielfaches geringere Durchfahrtsfrequenz von Güterzügen als möglich.

"Nationale Prioritäten gefährden die gemeinsamen europäischen Ziele und behindern eine ehrgeizige Vision für die Schiene. Die Unzulänglichkeiten, die den Güterzügen auferlegt werden, führen zu einer noch größeren Ungleichheit zwischen der Schiene und anderen Verkehrsträgern. Das widerspricht der Verpflichtung der EU, Verkehr von der Straße auf die Schiene zu verlagern", betonte Thaler.

Positiv ist, dass es stärkere Bestimmungen für grenzüberschreitende Projekte gibt. Die Europäische Kommission hat nun die Befugnis, die Koordinierung zwischen den betroffenen Mitgliedstaaten zu übernehmen. Dies wird die Fertigstellung der Verkehrskorridore erleichtern. Außerdem wurde die Abstimmung zwischen den nationalen Verkehrsplänen und dem TEN-V weiter gestärkt. Dies wird die Fertigstellung eines europäischen Netzes zum Nutzen aller erleichtern.

Die Einigung muss noch vom Europäischen Parlament und dem Rat formell bestätigt werden. Die EVP-Fraktion wird diesen Kompromiss unterstützen, da er das Beste ist, was nach fast zwei Jahren zäher Verhandlungen erreicht werden konnte.