Arbeitsweise der Fraktion
Wie alle Mitglieder des Europäischen Parlaments (MdEP) werden auch die Mitglieder der EVP-Fraktion von Wählern aus ihren Mitgliedstaaten vor Ort gewählt, um die Interessen der örtlichen Bevölkerung in legislativen und politischen Fragen auf europäischer Ebene zu vertreten, wobei sie von den allgemeinen Standpunkten der EVP-Fraktion geleitet werden.
Die Mitglieder des Europäischen Parlaments sind nicht nach Staatsangehörigkeit organisiert, sondern schließen sich entsprechend ihrer politischen Zugehörigkeit zusammen, wobei sie nur einer Fraktion angehören dürfen. Die EVP-Fraktion ist die größte der acht Fraktionen im Europäischen Parlament.
Die Haupttätigkeit der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament (EP) ist die legislative Arbeit. Das EP führt den Großteil seiner Arbeit über Fachausschüsse durch, die Legislativvorschläge und Berichte ausarbeiten, ändern und verabschieden. Unsere Mitglieder sind in diesen parlamentarischen Ausschüssen vertreten und haben dort im Verhältnis zur Größe unserer Fraktion viele Führungspositionen inne.
Unsere Arbeitskreise
Die Themen, die von den Ausschüssen des EP behandelt werden, sind umfangreich und weitreichend. Um dem gerecht zu werden, organisieren wir unsere Arbeit in den Ausschüssen durch Arbeitskreise. Unsere vier Arbeitskreise, die jeweils von einem unserer stellvertretenden Vorsitzenden geleitet werden, repräsentieren unsere wichtigsten Schwerpunkte:
In diesen Arbeitskreisen werden unsere EVP-Positionen zu Berichten und Entschließungen festgelegt, über die das Parlament dann im Ausschuss und im Plenum abstimmt.
Die EVP-Fraktion bereitet zunächst den Standpunkt der EVP auf Ausschussebene vor. Die Arbeitskreise treffen sich dann vor jeder Plenarsitzung. Hier diskutieren unsere Mitglieder die Berichte, Entschließungen und andere Punkte aus ihren spezifischen Politikbereichen, um eine gemeinsame EVP-Linie für die Abstimmungen in der kommenden Plenarsitzung des EP zu erarbeiten.
Als größte Fraktion im Parlament haben wir die größte Schlagkraft, nicht nur bei der Festlegung der politischen Agenda, sondern auch um besonders wichtige Abstimmungen zu gewinnen. Tatsächlich haben wir seit 1999 in den monatlichen Plenarsitzungen des EP mehr Abstimmungen gewonnen als jede andere Fraktion.
Innerhalb der Europäischen Volkspartei
Die Europäische Volkspartei (EVP) ist die größte und einflussreichste politische Familie der EU. Ihre Hauptaktivität besteht darin, langfristige politische Foren aufzubauen, Anlaufstelle für Mitte-Rechts-Politiker in Europa zu sein und als politischer Wegweiser für Parteien in europäischen Ländern, die nicht der EU angehören, zu fungieren. Die EVP veranstaltet regelmäßig Kongresse, auf denen Vertreter von Mitgliedsparteien, nationalen Regierungen und Organisationen der EVP-Familie, wie z. B. der EVP-Fraktion, zusammenkommen, um das politische Programm zu diskutieren und die politische Ausrichtung der EVP festzulegen.
Darüber hinaus treffen sich die der EVP angehörenden EU-Staats- und Regierungschefs vor jedem Europäischen Rat, um die Tagesordnung des Europäischen Rates zu erörtern und die politischen Positionen zu koordinieren. Diese EVP-Gipfel, wie wir sie nennen, sind für uns eine gute Gelegenheit, um aktuelle Themen mit unseren europäischen Kollegen zu diskutieren.
Die EVP-Vertreter, die ins Europäische Parlament gewählt worden sind, bilden die EVP-Fraktion. Die Fraktion ist in jedem der Hauptorgane der Partei vertreten: Kongress, politische Versammlung und Präsidium.
Die Fraktion
- unter der Leitung des Fraktionsvorsitzenden
- bestehend aus dem Fraktionsvorsitzenden, 10 stellvertretenden Vorsitzenden, dem Vorstand und der Vollversammlung
Arbeitskreise
- unter der Leitung eines stellvertretenden Vorsitzenden
- unterstützen die Arbeit von Ausschüssen zu einem bestimmten Thema
Beziehungen außerhalb der EU
- Unsere strategischen Prioritäten für die Außenbeziehungen der EU werden von unseren stellvertretenden Vorsitzenden geleitet, die für bestimmte Regionen zuständig sind.
- Dies fördert die Arbeit der Mitglieder der interparlamentarischen Delegationen.
Interparlamentarische Delegationen
- Fraktionsmitglieder decken alle interparlamentarischen Delegationen ab.
- Die Fraktion stellt einige Delegationsvorsitzende und stellvertretende Vorsitzende.
- In den letzten Jahren hat die Bedeutung der Delegationen zugenommen und sich zu einer parlamentarischen Diplomatie entwickelt. Die Delegationen entwickeln und pflegen die internationalen Beziehungen zu bestimmten Ländern und Regionen.
Unsere Fraktion im Europäischen Parlament
Seit dem 4. Juni 2014 lenkt Manfred Weber in seinem Amt als EVP-Fraktionsvorsitzender die Geschicke der Fraktion. Die Mitglieder der EVP-Fraktion wählten ihn zum Vorsitzenden für eine verlängerbare Amtszeit von zweieinhalb Jahren, die seitdem jedes Mal verlängert wurde. Das Präsidium, der Vorstand und die Arbeitskreise der Fraktion unterstützen den Vorsitzenden in einer Vielzahl von Themen im Europäischen Parlament.
Unser Präsidium setzt sich aus unserem Vorsitzenden und seinen zehn Stellvertretern zusammen, welche die Arbeitskreise und andere parlamentarische Aktivitäten leiten. Das Präsidium gibt unseren Mitgliedern die Linie für Plenarsitzungen vor und vertritt unsere Fraktion nach außen.
Unser Vorstand umfasst das Präsidium sowie die nationalen Delegationsleiter und andere Fraktionsmitglieder, die Ämter im Europäischen Parlament bekleiden (Näheres siehe Geschäftsordnung der Fraktion). Unser Vorstand ist für die Vorbereitung der Plenarsitzung verantwortlich. Besondere Berücksichtigung finden dabei die Themen, die aus Sicht der nationalen Delegationen für die Fraktion besonders wichtig sind.
Das höchste Organ der Fraktion ist die Fraktionsvollversammlung, in der alle unsere Abgeordneten vertreten sind. Die Vollversammlung hat u. a. folgende Aufgaben:
- Beschlussfassung in allen politischen Fragen, die innerhalb und außerhalb des Europäischen Parlaments behandelt werden
- Wahl des Fraktionsvorstands
- Zusammenstellung der Arbeitskreise
- Nominierung von Fraktionsmitgliedern für Aufgaben, die in den Gremien des Europäischen Parlaments für die EVP-Fraktion vorgesehen sind.
- Manfred Weber
- Vorsitzender
- Zehn Stellvertreter
- Präsidium
- Nationale Delegationsleiter
- Vizepräsidenten und Quästoren des Europäischen Parlaments, die der Fraktion angehören
- Vorsitzende der parlamentarischen Ausschüsse, die der Fraktion angehören
- Fraktionssprecher (Koordinatoren) in den parlamentarischen Ausschüssen
- Vorsitzender und Generalsekretär der EVP-Partei, sofern sie MdEP Mitglieder des Europäischen Parlaments sind
- ein zusätzliches Mitglied pro zehn Abgeordneter einer nationalen Delegation
- Alle Abgeordneten der Fraktion
- Abgeordnete sind auch Mitglieder ihrer nationalen Delegation
- Abgeordnete sind innerhalb der Fraktion nach nationalen Delegationen organsiert
- Generalsekretär, sieben Direktoren und Mitarbeiter der Fraktion
- sorgt für reibungslosen Ablauf der Fraktionssitzungen
- erledigt Verwaltungs- und Sekretariatsaufgaben