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Unser Arbeitskreis für Wirtschaft, Beschäftigung und Umwelt befasst sich mit einer Vielzahl von Fragen, die Auswirkungen auf den Alltag der Unionsbürger haben. Wir sind bestrebt, die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen und der Wirtschaft in der Union aufrechtzuerhalten und gleichzeitig wichtigen Fragen im Zusammenhang mit der Schaffung von Arbeitsplätzen, Wirtschaftschancen sowie Forschung und Innovation nachzugehen. Unseren Schwerpunkt haben wir angesichts der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf das Thema Gesundheit verlagert, weshalb wir nun daran arbeiten, Europa besser für aktuelle und künftige gesundheitspolitische Herausforderungen zu rüsten. Zudem räumen wir Fragen hinsichtlich des Klimawandels, des Umweltschutzes und der Luftqualität besondere Priorität ein.
Aufgrund des anhaltenden Konflikts in der Ukraine widmen wir der Lebensmittelsicherheit besondere Aufmerksamkeit und sind an der Arbeit an veterinärmedizinischen und anderen einschlägigen Rechtsvorschriften beteiligt, die den Schutz vor Risiken für die menschliche Gesundheit, z. B. vor der Resistenz gegen antimikrobielle Wirkstoffe, zum Ziel haben. Des Weiteren ist unser Arbeitskreis für die Überwachung der Wirtschafts- und Währungsunion, der Regulierung von Kryptoanlagen und des digitalen Binnenmarkts, der Unterstützung von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) und der europäischen Säule sozialer Rechte zuständig.
Für die Zukunft konnten wir mehrere Prioritäten ermitteln, die für die Verbesserung der Lebenssituation der Unionsbürger ausschlaggebend sind. Dazu gehören die Diversifizierung von Energiequellen, die geringere Abhängigkeit von China und Indien bei der Herstellung von Arzneimitteln, die Bekämpfung der Steuerhinterziehung und der Geldwäsche, die Erhöhung des Haushalts für Forschung und Entwicklung für das anstehende Rahmenprogramm für Forschung und Innovation „Horizont Europa“ sowie – vor dem Hintergrund des anhaltenden Konflikts in der Ukraine – die weitere Stärkung des Programms zur industriellen Entwicklung im Verteidigungsbereich.
Wir bleiben unserem Bestreben treu, den Alltag der Unionsbürger positiv zu verändern.
Vorsitzende - Arbeitsgruppe Wirtschaft und Umwelt
Wir glauben fest an den EU-Binnenmarkt, denn für die Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit Europas ist er unerlässlich. Europa muss den Binnenmarkt für Dienstleistungen vollenden und gleichzeitig die digitale Agenda vorantreiben, um sicherzustellen, dass es sein volles Potenzial als globaler Marktführer im digitalen Bereich ausschöpft.
Gleichzeitig unterstützen wir die Dekarbonisierung Europas, ohne dabei eine Deindustrialisierung zu verursachen. Europa muss seine industrielle Wettbewerbsfähigkeit steigern und dabei die regulatorische Belastung für Unternehmen so gering wie möglich halten.
Außerdem muss Europa seine Energieversorgung neu überdenken. Eine erschwingliche, nachhaltige und sichere Energieversorgung ist für die Zukunft Europas entscheidend. Dafür brauchen wir eine umfassendere europäische Energiepolitik. Die Investitionen in erneuerbare Energie, Energieeffizienz und die Energieinfrastruktur, insbesondere länderübergreifende Vorhaben, sollten unter anderem im Rahmen des EU-Aufbauplans und des REPowerEU-Plans schneller vorangetrieben werden, damit die Wirtschaft der Union künftig keine Energieschocks erleidet.
Europa braucht eine Geldpolitik, die Preisstabilität gewährleistet, um der Inflation effektiv entgegenzuwirken.
Europa muss ein fruchtbares Umfeld für KMU schaffen, das die besten finanziellen und rechtlichen Bedingungen für Start-up-Unternehmen bietet. Unternehmen sowie Kleingewerbe sind auf Kredite zu ähnlichen und erschwinglichen Zinssätzen, auch über moderne Finanzinstrumente wie Risikokapital, Crowdfunding und Projektanleihen sowie über öffentliche Aufträge und Finanzierungen auf Ebene der Union und der Mitgliedstaaten, angewiesen.
Wir fordern zudem einen EU-Rahmen, mit dem es Unternehmen ermöglicht wird, mehr in Forschung und Entwicklung zu investieren. Innerhalb des mehrjährigen Finanzrahmens (MFR) sollte der Schwerpunkt für Europa vermehrt auf Innovationen, Investitionen, auf Beschäftigung und Wachstum gelegt werden. Europa muss heute Verantwortung übernehmen, um zukünftige Generationen nicht zu überlasten.
Die europäische Wirtschaft muss auf dem Grundsatz der sozialen Marktwirtschaft basieren, einem Modell, das soziales Bewusstsein mit dynamischen Marktprinzipien verbindet und dank dem in den letzten Jahrzehnten allen bedürftigen Unionsbürgern ein hoher Lebensstandard sowie Sozial- und Gesundheitsleistungen gesichert wurden. Die drei Säulen der sozialen Marktwirtschaft sind Arbeitsplätze, Wachstum und Unternehmen.
Die EU muss Präventivmaßnahmen fördern, mit denen ein Beitrag zur Gesundheit der Unionsbürger geleistet und insbesondere ein gesunder Lebensstil unterstützt wird. Damit die finanzielle und soziale Belastung verringert werden kann, die durch nichtübertragbare Krankheiten wie Krebs entstehen, bedarf es in der gesamten EU effektiver Bemühungen.
Leiter der Arbeitsgruppe „Wirtschaft und Umwelt“
Press Officer for Economy and Environment Working Group, Economic and Monetary Affairs Committee, Tax Matters Committee. National press, French Media
Press Officer for Economy and Environment Working Group, Environment, Public Health and Food Safety Committee. National press, Slovenian Media
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