Neue flexible Regeln für Reisebusfahrer

Heute Abend haben das Europäische Parlament, der Rat und die Europäische Kommission die Verhandlungen über die überarbeiteten Regeln zu den Lenk- und Ruhezeiten im Gelegenheitsverkehr mit Kraftomnibussen erfolgreich abgeschlossen. Die Einigung führt Flexibilität ein, um die Erfahrungen von Fahrern und Fahrgästen zu verbessern und gleichzeitig die Standards der Straßenverkehrssicherheit zu wahren.

"Die Beförderung von Personen unterscheidet sich von der Beförderung von Gütern. Gelegentliche Touristenfahrten sind durch Saisonabhängigkeit und wechselnde Umstände gekennzeichnet. Wir führen nun eine gewisse Flexibilität bei den Lenk- und Ruhezeiten ein, um den Bedürfnissen von Fahrern und Fahrgästen besser gerecht zu werden und einen fairen Wettbewerb und Sicherheit für alle zu gewährleisten", so Henna Virkkunen MdEP, die federführende Verhandlungsführerin des Parlaments für die neuen Vorschriften.

Für die EVP-Fraktion war es besonders wichtig, die Vorschriften an die besonderen Anforderungen des Gelegenheitsverkehrs anzupassen. Virkkunen begrüßt insbesondere die Aufteilung der vorgeschriebenen 45-minütigen Pause in zwei flexible Pausen von mindestens 15 Minuten. Eine weitere Verbesserung ist die Möglichkeit, die wöchentliche Ruhezeit auf Inlandsfahrten um bis zu 12 Tage zu verschieben, was derzeit nur auf grenzüberschreitenden Fahrten möglich ist. Die EVP-Fraktion unterstützte diese Änderung, da sie zum reibungslosen Funktionieren des Binnenmarktes und zu einem fairen Wettbewerb beiträgt.

Darüber hinaus unterstreicht das neue Gesetz die dringende Notwendigkeit der Digitalisierung, um die Herausforderungen des Sektors zu bewältigen und die Reiseüberwachung zu verbessern. "Die heutige Einigung ist ein Schritt in Richtung eines ausgewogenen Rechtsrahmens, der den besonderen Bedürfnissen des Gelegenheitsverkehrs mit Kraftomnibussen sowie der Sicherheit und dem fairen Wettbewerb Vorrang einräumt und die transformative Kraft der Digitalisierung nutzt", so Virkkunen abschließend.