Anhörung über das Recht auf Vergessenwerden für Krebsüberlebende

Die EVP-Fraktion organisiert am Mittwoch, den 12. Mai von 14 bis 16 Uhr eine Anhörung zum Recht auf Vergessenwerden für Krebsüberlebende, an der auch der portugiesische Minister für Wissenschaft, Technologie und Hochschulbildung, Manuel Heitor, teilnehmen wird. Ziel der Anhörung ist es, das Konzept eines EU-weiten Rechts auf Vergessenwerden für (ehemalige) Krebspatienten zu fördern. Eine Krebsvorgeschichte stellt für ehemalige Patienten oft ein Hindernis beim Zugang zu Finanzinstrumenten wie Darlehen und Hypotheken dar.

Die Krebsüberlebenszeit, wie sie bisher von Versicherungen und anderen Finanzdienstleistern gehandhabt wurde, kann für Krebspatienten eine lebenslange Strafe sein. Zum Vergleich: Bei verurteilten Personen in der Europäischen Union erlischt das Strafregister innerhalb einiger Jahre (bei schweren Straftaten bis zu zehn Jahren) nach Verbüßung der Strafe. Krebsüberlebende hingegen müssen ihr ganzes Leben lang ihre Krebserkrankung angeben und werden weiterhin diskriminiert.

Vier europäische Länder - Frankreich, Belgien, Luxemburg und die Niederlande - haben spezielle Gesetzesinitiativen verabschiedet, die Krebsüberlebenden ein Recht auf Vergessen einräumen. Die Bestimmungen besagen, dass im Zusammenhang mit diesen Finanzinstrumenten der Zeitraum, über den hinaus keine medizinischen Informationen über die frühere Krebserkrankung von den Versicherungsorganisationen gesammelt werden dürfen, zehn Jahre nach Abschluss der Behandlung oder, wenn die Diagnose vor dem 18. oder 21. Das Gesetz enthält auch eine Liste von Ausnahmen für Krebserkrankungen mit einer ausgezeichneten Prognose, bei denen kürzere Fristen für die Ausübung des Rechts auf Vergessenwerden gelten.

Die von Frankreich, Belgien, Luxemburg und den Niederlanden ergriffenen Gesetzesinitiativen sind der Beweis dafür, dass es in diesem Zusammenhang eine Lösung gibt und dass die Mitgliedstaaten die Möglichkeit haben, diese diskriminierenden Praktiken abzustellen. Die Einführung eines EU-weiten Rechts auf Vergessenwerden würde einen Dialog zwischen dem Gesetzgeber und der medizinischen Wissenschaft in Gang setzen, sicherstellen, dass die Gesetzgebung mit dem medizinischen Fortschritt Schritt hält, und, was am wichtigsten ist, Diskriminierung minimieren, soziale Gleichheit fördern und allen EU-Bürgern, die Krebs überlebt haben, gleichen Zugang zu Finanzdienstleistungen gewährleisten.

Zu den bestätigten Rednern gehören: Minister Heitor, Prof. Meunier, Grazia Scoccia (ECPC), Wim Geluykens (Kom op tegen kanker) und Katie Rizvi (Youth Cancer Europe).

Link zur Anmeldung für die EVP-BECA-Anhörung: hier

PROGRAMM

14:00 Uhr

Einleitende Worte der BECA-Koordinatorin der EVP-Fraktion, Cindy Franssen

14:05 Uhr

Eröffnungsworte des BECA-Vorsitzenden, Bartosz Arłukowicz

14:10 Uhr

Das Leben nach dem Krebs - eine Einführung in die Thematik

Geleitet von: MdEP Tomislav Sokol
Prof. Dr. Françoise Meunier
Grazia Scocca, Rechtsexpertin ECPC
Katie Rizvi, Jugend Krebs Europa
Tiago Costa, Vertreter der Überlebenden der CCI-E

14:45 Uhr

Frage-und-Antwort-Runde

15:00 Uhr

Die Umsetzung des Rechts auf Vergessenwerden in Europa - bewährte Verfahren aus den Mitgliedstaaten

Geleitet von: MEP Tomislav Sokol
Manuel Heitor, Minister für Wissenschaft, Technologie und Hochschulbildung, Portugal
Philippe Bousquet, Nationales Krebsinstitut Frankreichs (INCa)
Wim Geluykens, Kom op tegen Kanker, Belgien

15:35 Uhr

Frage-und-Antwort-Runde

15:50 Uhr

Schlussfolgerungen