EVP-Fraktion teilt Draghis Weckruf zur Wettbewerbsfähigkeit und Vollendung des Binnenmarktes

Heute hat Mario Draghi seinen Bericht über die Zukunft der europäischen Wettbewerbsfähigkeit vorgestellt. Die EVP-Fraktion setzt sich seit langem dafür ein, dass die Wettbewerbsfähigkeit das Leitprinzip aller Politiken der Europäischen Union sein muss.

Andreas Schwab MdEP, Sprecher der EVP-Fraktion für den Binnenmarkt, erklärt: "Der Draghi-Bericht will zu Recht unseren Fokus auf Innovation und die Schaffung von Wohlstand verlagern. Wir müssen die regulatorische Belastung für europäische Unternehmen ernsthaft reduzieren, nicht die Regeln, die sie einhalten müssen. Er fordert zu Recht eine deutliche Reduzierung der Berichtspflichten für KMU und kleine Midcaps, um die Wettbewerbsfähigkeit in Sektoren wiederherzustellen, in denen Europa dem internationalen Wettbewerb besonders ausgesetzt ist. Ich bin zufrieden, dass er viele der Forderungen bestätigt, die die EVP-Fraktion seit langem stellt. Es ist nicht überraschend, dass Draghi anerkennt, dass die Fragmentierung des Binnenmarktes entlang nationaler Grenzen das Haupthindernis für das Wachstum innovativer Unternehmen ist. Wir müssen gegen diese schwerwiegenden Hemmnisse für Innovatoren und Investoren vorgehen, insbesondere im Technologiesektor. Nur mit einem vollendeten Binnenmarkt in den Bereichen, die für innovative Unternehmen wichtig sind, wird die EU ihren eigenen Weg finden, um auf der globalen Bühne zu konkurrieren."

Christian Ehler MEP, Sprecher der EVP-Fraktion für Industrie, Forschung und Energie, fügt hinzu: "Ich begrüße die Vorlage des Berichts von Mario Draghi. Er ist ein Weckruf an die politischen Entscheidungsträger sowohl in den Mitgliedstaaten als auch in Brüssel: Wir müssen schnell und deutlich Maßnahmen für die Wettbewerbsfähigkeit der EU ergreifen. Wir müssen einen Business Case für die europäische Industrie schaffen und unseren Weg zur Dekarbonisierung endlich in einen Wettbewerbsvorteil für europäische Unternehmen verwandeln. Der Draghi-Bericht benennt viele Herausforderungen und zeigt konkrete Lösungswege auf, die allesamt gemeinsame europäische Ambitionen und Maßnahmen erfordern. Als EVP-Fraktion haben wir viele dieser Vorschläge schon lange gefordert. Dieser Bericht darf nicht in den Schubladen der Brüsseler Bürokraten verschwinden: Die nationalen Hauptstädte und die politischen Entscheidungsträger der EU müssen den gemeinsamen Ehrgeiz nutzen, um die Herausforderungen unserer Zeit zu bewältigen."

Die EVP-Fraktion wird den Bericht weiterverfolgen und hat vorgeschlagen, Herrn Draghi in die nächste Plenarsitzung des Europäischen Parlaments einzuladen, um seinen Bericht zu diskutieren.