Beitrittsländer

Die Erweiterung der EU ist eine der größten Erfolgsgeschichten; sie fördert Stabilität und Wohlstand auf dem Kontinent und festigt die gemeinsamen Prinzipien Freiheit, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Marktwirtschaft. Als bedeutendes Werkzeug zur Förderung der europäischen Werte vertieft sie die Erweiterung die Union und bringt die Länder näher zueinander.

Seit der Europäische Rat in Thessaloniki im Juni 2013 bekräftigte, dass die Zukunft der westlichen Balkanländer in einem vereinigten Europa liegt, sind die Länder Südosteuropas in den Erweiterungsprozess eingebunden, der ihnen die Perspektive einer Mitgliedschaft in der EU eröffnet. Der erfolgreiche Beitritt Kroatiens im Juli 2013 hat gezeigt, dass die Tür für alle europäischen Länder offenbleibt, die in der Lage sind, die in Kopenhagen festgelegten Beitrittskriterien zu erfüllen.

Die EVP-Fraktion ist fest der Auffassung, dass die Erweiterungspolitik ein mächtiger politischer Hebel bleiben sollte und dass wir weiterhin jedes Beitrittsland nach seinen eigenen Leistungen beurteilen und absichern sollten, dass es die Kopenhagener Kriterien einhält. Wir glauben außerdem, dass der Mitgliedschaftsprozess die Aufnahmefähigkeit der EU berücksichtigen sollte und der europäische Traum anderen europäischen Ländern zugänglich gemacht werden sollte. Die EVP-Fraktion ist dafür, die Folgen der Erweiterung eingehend und wirksam zu untersuchen.

Unsere Arbeitsgruppe Erweiterung setzt sich für den EU-Erweiterungsprozess ein, den unsere Fraktion konstant befürwortet. Sie bemüht sich, die Parteien und Institutionen darin zu bestärken, die für den EU-Beitritt notwendigen Reformen durchzuführen, und die Zivilgesellschaft in ihrem Bestreben zu unterstützen, der EU beizutreten. Die Arbeitsgruppe trifft sich regelmäßig mit Botschaftern der Westbalkanstaaten und organisiert Informationsreisen, bei denen unsere Abgeordneten mit bedeutenden Akteuren zusammenkommen.

Ferner organisieren wir jedes Jahr gemeinsam mit der Konrad Adenauer Stiftung und dem Martens Centre eine wichtigen Westbalkan-Konferenz mit führenden Politikern der EVP-Familie aus der Region.