Östliche Nachbarschaft

Die Östliche Partnerschaft der EU bietet Ländern, die an die EU grenzen und sich der EU annähern möchten, eine europäische Perspektive. Dazu gehören Armenien, Aserbaidschan, Georgien, Republik Moldau, Ukraine und Belarus. Die Partnerschaft stellt eine einmalige Gelegenheit für unsere Nachbarn dar: Sie ermöglicht den Ländern nicht nur neue Assoziierungsabkommen, sondern auch die schrittweise Integration in die Wirtschaft der EU und führt zu einer größeren Mobilität ihrer Bürger.

Die EVP-Fraktion ermutigt die Länder der Östlichen Partnerschaft ihre politischen und sozioökonomischen Reformprozesse voranzubringen, um schnellstmöglich greifbare Ergebnissen zu erreichen. Mit der Parlamentarischen Versammlung Euronest verfolgen wir das Ziel, den Dialog zu fördern, die Erfolge und Herausforderungen der Östlichen Partnerschaft zu bewerten und Demokratie, Wohlstand, Stabilität und Sicherheit in der Region zu fördern.

In Ländern, deren politische Lage mehr als beunruhigend ist, bekräftigen wir, dass demokratische Verfahren und eine gute Regierungsführung von grundlegender Bedeutung sind. Rechtsstaatlichkeit, Meinungsfreiheit, das Recht der Bürger auf Information sowie die Durchführung unabhängiger Wahlen sind unverzichtbare Grundsätze. Wir drängen auf ein gegenseitiges Verständnis mit gemeinsamen Standpunkten von Europäischem Parlament und den nationalen Parlamenten.

Unsere Arbeitsgruppe Östliche Nachbarschaft prüft politische Möglichkeiten, die der Östlichen Partnerschaft neuen Antrieb geben könnten. Sie trifft sich regelmäßig mit Botschaftern der Länder der Östlichen Partnerschaft, Beamten der entsprechenden EU-Institutionen und Experten, um die Situation in der Region zu bewerten und unsere politischen Beziehungen mit unseren dortigen Partnern zu stärken. Wir organisieren zu diesem Zweck auch Konferenzen, Anhörungen und Informationsreisen in die Länder der Region.