Winzig & Bernhuber: Seite an Seite mit unseren Bäuerinnen und Bauern und der Ukraine

Straßburg. "Wir stehen Seite an Seite mit unseren Bäuerinnen und Bauern und der Ukraine. Die Ukraine verteidigt nicht nur ihr eigenes Land, sondern unsere gemeinsamen europäischen Werte. Sie braucht dafür auch unsere wirtschaftliche Unterstützung. Gleichzeitig sind faire Handelsbedingungen für Bäuerinnen und Bauern eine Grundvoraussetzung für jegliche Liberalisierung des internationalen Handels", sagen die ÖVP-Europaabgeordneten Angelika Winzig und Alexander Bernhuber.

Das Europaparlament hat heute über die Verbesserung und Verlängerung der zeitlich beschränkten Streichung von Zöllen und Quoten für ukrainische Exporte in die EU abgestimmt. Die Einfuhrzölle und Quoten für ukrainische Agrarexporte in die EU sollen ab 5. Juni 2024 für ein weiteres Jahr ausgesetzt werden, um die Ukraine inmitten des anhaltenden Angriffskrieges Russlands zu unterstützen. Es werden nun auch die begleitenden Schutzmaßnahmen für den europäischen Markt verstärkt. Für bestimmte Agrarprodukte wie Eier, Geflügel, Zucker, Hafer, Mais, Grobgrieß und Honig soll es automatische Schutzmechanismen geben. Sollten die EU-Importe dieser Güter aus der Ukraine den Durchschnitt der in der zweiten Hälfte des Jahres 2021 sowie in den Jahren 2022 und 2023 verzeichneten Einfuhrmengen übersteigen, können die Zölle und Quoten automatisch wiedereingeführt werden.

Durch unseren Impuls wurden die Schutzmaßnahmen auch auf Hafer, Mais, Grobgrieß und Honig ausgeweitet.

Angelika Winzig, ÖVP-Delegationsleiterin und Mitglied des Handelsausschusses im Europaparlament, erklärt: "Der Vorschlag der Europäischen Kommission für die neuen Maßnahmen ging einen Schritt in Richtung der Landwirtschaft, aber nicht weit genug. Durch unseren Impuls wurden die Schutzmaßnahmen auch auf Hafer, Mais, Grobgrieß und Honig ausgeweitet. Leider ist Weizen nicht umfasst. Zudem haben wir erreicht, dass der Referenzzeitraum für die Berechnung des Durchschnitts der Importe, ab dem die Zölle wiedereingeführt werden, auch Werte aus Vorkriegszeiten berücksichtigt. So kann der Schutzmechanismus auch im richtigen Moment greifen."

Das ist zumindest ein Teilerfolg. Dass Weizen nicht einbezogen wurde, halte ich für einen großen Fehler.

"Es war höchst an der Zeit, dass nach unserer Kritik die Schutzmaßnahmen ausgeweitet wurden und der Referenzzeitraum angepasst wurde. Das ist zumindest ein Teilerfolg. Dass Weizen nicht einbezogen wurde, halte ich für einen großen Fehler. Unsere heimischen Bäuerinnen und Bauern sind massiv unter Druck. Wir müssen den Schutz auf alle betroffenen Sektoren ausweiten, damit die heimische Landwirtschaft wettbewerbsfähig bleibt", betont Alexander Bernhuber, ÖVP-Agrarsprecher im Europaparlament, der mittels Brief an die Kommissionspräsidentin appellierte, sich für stärken Schutz der Bäuerinnen und Bauern stark zu machen und sowohl Weizen als auch Ölsaaten mit einzubeziehen.

"Schützen wir unsere europäische Landwirtschaft und geben ihr die notwendigen Rahmenbedingungen, um uns weiterhin mit hochwertigen regionalen Produkten versorgen zu können. Wir erwarten uns von der EU-Kommission, dass sie ein wachsames Auge auf die ukrainischen Weizenimporte hat und bei Wettbewerbsverzerrungen einschreitet. Das werden wir im Europaparlament jedenfalls weiterhin einfordern", schließen Winzig und Bernhuber.