Winzig und Mandl: Gemeinsame Beschaffung von Rüstungsgütern macht EU widerstandsfähiger

Es ist Zeit, dass wir als EU auch den Verteidigungssektor wirtschaftlicher denken als bisher.

Straßburg. "Für Europa als Wirtschaftsmacht ist die gemeinsame Beschaffung von Rüstungsgütern ein wichtiges Zeichen. Denn sie macht uns international handlungsfähiger und widerstandsfähiger. Durch einheitlichere Standards bei der Beschaffung vermeiden wir unnötigen Wettbewerb zwischen EU-Mitgliedstaaten und verbessern so die Bedingungen auf unserem internen Markt. Gleichzeitig treten wir Drittstaaten gegenüber geeinter entgegen. Es ist Zeit, dass wir als EU auch den Verteidigungssektor wirtschaftlicher denken als bisher", sagt Angelika Winzig, ÖVP-Delegationsleiterin im Europaparlament.

Es braucht Zusammenhalt und bessere Vernetzung, so erhalten wir unsere Zivilisation und repräsentieren die von uns vertretenen Werte weltweit.

Heute, Montag, bestätigt das Europäische Parlament in Straßburg den Start der Verhandlungen mit den Mitgliedstaaten zur gemeinsamen Beschaffung von Verteidigungsgütern, das entsprechende Instrument trägt den Namen EDIRPA (European defence industry reinforcement through common procurement act). "Hinter dieser sperrigen Bezeichnung steht ein ganz wichtiger Prozess: Die dringendsten und wichtigsten Einsatzmittel der mitgliedsstaatlichen Streitkräfte sollen gemeinsam beschafft werden. Durch Anreize für die Mitgliedstaaten wie einer erleichterten Logistik sollen 35 Prozent der militärischen Ausrüstung gemeinsam gekauft werden. Viele Länder sind nur verteidigungsfähig durch beständige und wirksame Zusammenarbeit mit ihren Nachbarländern. Es braucht diesen Zusammenhalt und die bessere Vernetzung, so erhalten wir unsere Zivilisation und repräsentieren die von uns vertretenen Werte weltweit. Außerdem wird durch diese Koordination sparsamer mit Steuergeld umgegangen", sagt ÖVP-Europaabgeordneter Lukas Mandl, Vizevorsitzender des Verteidigungsausschusses im Europaparlament.