ÖVP-Mandl zum Nationalfeiertag zur Zukunftsorientierung des Bundesheeres

Brüssel. "Die Institution, die seit dem Beginn der Pandemie am meisten an Ansehen gewonnen hat, ist bei uns in Österreich das Bundesheer. Und zwar mit Recht: In unterschiedlichsten Einsätzen haben Soldatinnen und Soldaten ihre Eignung zur Krisenbewältigung bewiesen, von der ABC-Abwehr bis zur Logistik", freut sich Lukas Mandl, ÖVP-Europaabgeordneter und stv. Vorsitzender des Europaparlaments-Verteidigungsausschusses am heutigen Nationalfeiertag.

Die Sicherheit von uns Österreicherinnen und Österreichern hängt untrennbar mit der Verteidigungsfähigkeit Europas zusammen.

"Die Kernaufgabe einer Armee ist und bleibt die militärische Landesverteidigung. Das aktuelle neue Verständnis für die Bedeutung unserer Streitkräfte muss jetzt für die zukünftige Ausrichtung und Ausstattung des Österreichischen Bundesheeres genützt werden. Die Sicherheit von uns Österreicherinnen und Österreichern hängt untrennbar mit der Verteidigungsfähigkeit Europas zusammen. Es ist daher völlig richtig, dass die Verteidigungsministerin in ihrer heutigen Rede die Entwicklung des Bundesheeres in den europäischen Kontext stellt. Schon heute sind Soldatinnen und Soldaten aus Österreich in ihren Auslandseinsätzen rund um den Globus besonders geschätzt. Das ist ein kräftiger rot-weiß-roter Beitrag zu Frieden und Stabilität auf der Welt", sagt Mandl.

"Wir haben die ständige strukturierte Zusammenarbeit - kurz PESCO - weiterentwickelt. Nun sind auch Kooperationen mit Nicht-EU-Mitgliedsstaaten möglich. Es ist ein nicht zu unterschätzender Erfolg, dass die Schweiz jetzt Schritte in Richtung PESCO-Kooperationen setzt. Wir haben erstmals in der Geschichte einen Europäischen Verteidigungsfonds, dessen Mittel für Forschung und Innovation im Interesse der strategischen Autonomie Europas in Wirtschaft und Sicherheit eingesetzt werden können. Wir sehen, dass das System der so genannten Battle Groups für EU-Einsätze nicht tauglich war. Es ist daher sehr zu begrüßen, dass die Mitgliedsstaaten Deutschland, Finnland, Niederlande, Portugal und Slowenien eine Offensive für eine taugliche Struktur für rasche gemeinsame Einsätze mitgliedsstaatlicher Streitkräfte in Krisensituationen begonnen haben. Für Mitte November ist der einschlägige Vorschlag des EU-Außenbeauftragten zu erwarten. Die Konzepte gehören dann schnell zusammengeführt und umgesetzt", betont der Europaparlamentarier.

"Gerade am heutigen Nationalfeiertag soll auch betont werden, dass das Österreichische Bundesheer mit den Einsatzorganisationen eine exzellente Zusammenarbeit pflegt, wie der laufende Einsatz zur Bekämpfung der Waldbrände im niederösterreichischen Raxgebiet zeigt. Wir Österreicherinnen und Österreicher können uns glücklich schätzen, über so viel Herz und Hirn bei unseren Streitkräften, den Freiwilligen Feuerwehren, den Rettungsorganisationen, den Polizeikräften, beim Zivilschutzverband und den anderen zivilen Einsatzorganisationen", sagt Mandl anlässlich des Nationalfeiertags abschließend.