ÖVP-Kircher: "Erste Atempause für Europas Autohersteller"

Brüssel. "Der Verkehr ist eines der Hauptprobleme für die Emissionen in der EU. Aber bei der Lösung dieses Problems dürfen unsere Autohersteller und deren Zulieferer und damit eine unserer Leitindustrien nicht selbst zum Problem werden. Für den Industriestandort Europa ist es fünf vor zwölf", sagt Sophia Kircher, Verkehrssprecherin der ÖVP im Europaparlament und stv. Vorsitzende des Verkehrsausschusses im Europaparlament, zur heutigen Vorlage eines EU-Aktionsplans für die Automobilindustrie durch die EU-Kommission.

Wir brauchen Technologieneutralität und das bedeutet auch ein Ende des Verbrennerverbots.

Der sieht in erster Linie vor, dass die durchschnittlichen Emissionsziele der Autohersteller um zwei Jahre auf Ende 2027 verschoben werden und daher vorerst keine Sanktionen und Strafzahlungen drohen. Ein mögliches Umschwenken auf Technologieneutralität für Emissionseinsparungen bleibt auf der Agenda, laut geltender Gesetzeslage ist eine Überprüfung des Verbrennerverbots für Neuwagen ab 2035 im Jahr 2026 geplant.

"Mehr Flexibilität bei den CO2-Grenzwerten und die vorläufige Abwendung potenzieller hoher Strafzahlungen verschaffen unseren Autobauern und ihren Zulieferern eine erste Atempause. Dieser Kurswechsel ist ein wichtiger Schritt in Richtung mehr Wettbewerbsfähigkeit dieser wichtigen Leitindustrie in Europa", sagt Kircher. "Der Aktionsplan kann aber auch nur ein erster Schritt zur Stabilisierung der Branche für die Zukunft sein. Wir brauchen Technologieneutralität bei der Erreichung der Emissionsziele und das bedeutet auch ein Ende des Verbrennerverbots und der alleinigen Fokussierung auf Elektromobilität. Wir brauchen Innovationen, keine Verbote. Dann finden wir den Weg zurück in die Erfolgsspur."