Schwedischer Vorschlag zu REACH stellt funktionierende Ressourcenwirtschaft in Frage

Geforderte Änderung der Chemikalienverordnung gefährdet Recycling

"Die Europäische Kommission ist sich der Problematik bewusst, hat aber noch keine Entscheidung getroffen", so kommentierte der CDU-Europaabgeordnete Werner Langen die Antwort der Kommission auf eine Schriftliche Anfrage, die Langen bezüglich des Recyclings von Rohstoffen wie Blei im Rahmen der Chemikalien-Verordnung REACH gestellt hatte.

Die schwedische Umweltbehörde KEMI hatte der Kommission vorgeschlagen, Blei als fortpflanzungsgefährdend einzustufen und der EU-Kommission ein sehr niedriges SCL-Limit (Specific Concentration Limit) von 0,03 Prozent empfohlen. "Eine solche Einstufung würde das Metall- sowie das Kunststoffrecycling europaweit unwirtschaftlich machen, mit weitreichenden Folgen. Die funktionierende Ressourcenwirtschaft würde behindert und die notwendige Erhöhung des Recyclings zur Sicherung der notwendigen Sekundärrohstoffe in Europa, die von der Kommission gefordert wird, wäre ernsthaft gefährdet", erklärte Langen.

Das Recycling von Blei wird in Deutschland in Sekundärbleihütten vorgenommen, die sowohl Fahrzeug- und Industriebatterien als auch bleihaltige Sekundärrohstoffe anderer Art mit weltweit führenden Verfahren verarbeiten, inklusive angeschlossenen Sonderabfallverbrennungsanlagen und einer bundesweiten Sammellogistik für Fahrzeug- und Industriebatterien.

"Die Kommission hat zu der beantragten Änderung der Grenzwerte noch nicht endgültig Stellung bezogen", so Langen. Es sei geplant, auf der Grundlage der Stellungnahme des Ausschusses für Risikobewertung dem REACH-Ausschuss einen Verordnungsentwurf zur Änderung vorzulegen und den Entwurf dann zur Prüfung an das Europäische Parlament und den Rat weiterzuleiten, bevor er endgültig von der Kommission angenommen wird. Langen begrüßte die Einbeziehung des Parlaments und kündigte an, die Änderungen genau zu verfolgen: "Deutsche Unternehmen tragen mit Spitzentechnologien im Recycling zu Ressourcensicherung und einer nachhaltigen Wirtschaft bei. Dies darf nicht durch unsachgemäße Grenzwerte gefährdet werden."