Terrorismus (Mandat beendet)

Kapazitätsaufbau bei der europäischen Terrorismusbekämpfung

Der Ausschuss hat vielfältige und anspruchsvolle Aufgaben: Konsultation und Anhörung der zuständigen Fachleute der EU-Institutionen, nationalen Sachverständigen für Terrorismusbekämpfung sowie Spezialisten für die Verhinderung von Radikalisierung und für die Unterstützung von Terroropfern.

Der Ausschuss will die Ursachen von Terrorismus verstehen und die Schwachstellen, die seine Verbreitung ermöglichen. Es sollen Mittel und Wege gefunden werden, wie Terrorismus bekämpft und verhindert werden kann.

Der Terrorismus ist eine weltweite Gefahr, auf die alle Ebenen reagiert müssen. Die EVP-Fraktion ist überzeugt, dass die Maßnahmen der EU zur Terrorismusbekämpfung nach den jüngsten Anschlägen dringend verstärkt werden müssen, um die Sicherheit unserer Bürger zu verbessern, unsere Grundwerte der Freiheit, Demokratie und Menschenrechte zu verteidigen und dem Völkerrecht Geltung zu verschaffen.

Unsere Fraktion beschließt nicht nur Maßnahmen gegen die ausgefeilte Finanzierung des Terrorismus, sondern hat auch eine Reihe von Empfehlungen vorgelegt, mit denen eine Radikalisierung insbesondere von einheimischen Terroristen und Gefängnisinsassen verhindert werden soll. Trotz des massiven Widerstandes der europäischen Linken haben unsere Europaabgeordneten dafür gesorgt, dass auch die Reisebewegungen von Terroristen nachvollziehbar gemacht wurden.

Die Bekämpfung des Terrorismus fällt in erster Linie in die Zuständigkeit der Mitgliedstaaten. Daher sind wir ein starker Befürworter eines EU-Konzepts, mit dem die genaue Art der terroristischen Bedrohung definiert wird, die besten Methoden zur Bekämpfung dieser Bedrohung entwickelt und die grundlegenden Ursachen des Terrorismus ermittelt werden. Wir befürworten einen Ansatz, mit dem die Rechtsstaatlichkeit uneingeschränkt gewahrt bleibt und der über einen soliden Rahmen und Normen zum Schutz der Grundrechte verfügt.