Sicherheit und Verteidigung: Europäer müssen neue Verantwortung gemeinsam schultern

Michael Gahler, sicherheitspolitischer Sprecher der EVP-Fraktion und Berichterstatter des Europaparlaments zur europäischen Rüstungsbasis, begrüßt die heutige Kommissionsmitteilung zur Sicherheit und Verteidigung.

"Die Kommissionsmitteilung ist ein substantieller Beitrag, um den Verteidigungsgipfel der Staats- und Regierungschefs im Dezember zum Erfolg zu führen. Unkoordiniertes Sparen bei der Verteidigung, die strategische Umorientierung der USA und deren Aufforderung an die Europäer, die Sicherheit in ihrer Nachbarschaft selbst zu organisieren, machen es notwendig, die gemeinsamen Herausforderungen verstärkt europäisch zu schultern", sagte der CDU-Europaabgeordnete.

"Als Antwort auf den Kommissionstext werde ich meinen parlamentarischen Berichtsentwurf zur Zukunft der europäischen Rüstungsbasis am 23. September in Brüssel vorstellen, der einen Defence Review und ein europäisches Weißbuch zur Sicherheit und Verteidigung fordern wird. Es ist wichtig, dass Ratspräsident Van Rompuy seine Vorbereitungen des Verteidigungsgipfels nutzt, damit im Dezember eine Stärkung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) und der europäischen Rüstungsbasis erreicht werden kann ", so Michael Gahler.

Gemeinsam mit seinen französischen und polnischen EVP-Kollegen Arnaud Danjean, Vorsitzender des Unterausschusses Sicherheit und Verteidigung (SEDE), und Krzysztof Lisek, stellvertretender SEDE-Vorsitzender, wird Michael Gahler am 3. September in Brüssel ein Positionspapier mit Forderungen an den Verteidigungsgipfel vorstellen, das von Außen- und Sicherheitspolitikern der EVP-Fraktion unter Beteiligung nationaler Abgeordneter erarbeitet wurde.