Lage der EU, Demokratie in Polen, Bürger- und Menschenrechte in der Türkei, Abgasskandal

15.09.2016

Lage der EU, Demokratie in Polen, Bürger- und Menschenrechte in der Türkei, Abgasskandal

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Das Europäische Parlament sprach über die Rede von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker zur Lage der Union; Manfred Weber, der Vorsitzende der EVP-Fraktion, forderte ein Ende des billigen populistischen Phrasendre-schens und verlangte stattdessen eine Verbesserung der Lebensbedingungen für die Europäer; die Mitglieder des Europäischen Parlaments erhöhten den Druck auf die polnische Regierung, damit sie ihre antidemokratische Politik aufgibt; sie diskutierten über das gestörte Verhältnis zwischen der EU und der Türkei und verlangten weitere Informationen darüber, warum der VW-Abgasskandal in der EU über Jahre hinweg unentdeckt bleiben konnte. 

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