EU-Parlament erhöht Sicherheit für Flugpersonal und Passagiere

Das EU-Parlament hat heute über neue Regeln für Flug- und Ruhezeiten im Luftverkehr abgestimmt und damit den Weg für eine Harmonisierung der bestehenden Regelungen freigemacht.

Mathieu Grosch erklärt einleitend: „Bei der Debatte über die Flug- und Ruhezeiten im Luftverkehr stand die Sicherheit der Piloten und der Passagiere für die EVP-Fraktion stets an oberster Stelle. Ein Vergleich zwischen den unterschiedlichen nationalen Rechtsvorschriften mit den neuen Regelungen verdeutlicht, dass die neuen Regeln das bereits bestehende hohe europäische Sicherheitsniveau nicht nur aufrechterhalten werden, sondern durch ein ausgewogenes Verhältnis zwischen Flug- und Ruhezeiten in den meisten Fällen sogar noch erhöhen. Deshalb freut es mich, dass das EU-Parlament die Vorschläge der Kommission heute angenommen hat.“

Die neuen europäischen Regelungen, die unter anderem die Summe aus Flug- und Bereitschaftszeit der Piloten auf 16 Stunden sowie die Nachtflugzeiten auf 11 Stunden begrenzen, werden nationale Sicherheitsstandards ersetzen. Sehen bestehende Tarifverträge und soziale Gesetzgebungen einzelner Mitgliedstatten jedoch bereits strengere Regeln vor als diejenigen, die die EU einführen wird, bleiben erstere bestehen. Ebenso steht den Mitgliedstaaten nach wie vor die Möglichkeit offen, von den EU-Regelungen abweichende Sicherheitsstandards festzulegen, solange diese nicht unter denen der neuen EU-Vorschriften liegen.

Grosch begrüßt, dass der europäische Gewerkschaftsverband der Beschäftigten im Transportsektor nun sowohl die Vorschläge der Kommission befürwortet als auch die Meinung der EVP-Fraktion teilt, und fügt abschließend hinzu, dass er hofft, „in Zukunft objektive Debatten über solche wichtigen Angelegenheiten auf Grundlage von unverzerrten Informationen zu führen. Denn nur so kann gute Gesetzgebung gewährleistet werden.“