Sicherheit und Verteidigung

Wahrung der Stabilität in der Nachbarschaft der EU

Der Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung leistet dem Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten in Fragen im Zusammenhang mit der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik und der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik wesentliche Unterstützung. Er wacht in erster Linie darüber, dass die Entscheidungsträger in den Bereichen Sicherheit und Verteidigung ihrer Verantwortung nachkommen, und trägt zur Wahrung von Frieden und Stabilität auf dem Balkan, im Südkaukasus, in Afrika und im Nahen Osten bei.

Der Unterausschuss befasst sich in erster Linie mit militärischen und verteidigungspolitischen Fragen und setzt sich für eine verstärkte Zusammenarbeit und Koordinierung zwischen den EU-Mitgliedstaaten ein, um gemeinsame Sicherheitsziele zu erreichen.

Einsatz für eine stärkere Europäische Verteidigungsunion

Die EVP-Fraktion setzt sich weiterhin dafür ein, die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger in Europa zu erhöhen, indem sie auf eine stärkere Zusammenarbeit und Koordinierung zwischen den EU-Mitgliedstaaten in Verteidigungsfragen drängt. Wir sind der Ansicht, dass eine künftige Europäische Verteidigungsunion der beste Weg ist, um im Falle einer Sicherheitsbedrohung rasches und entschlossenes Handeln sicherzustellen.

Wir haben uns für die Schaffung einer Europäischen Verteidigungsunion eingesetzt, in der sich die Mitgliedstaaten in strategischer Hinsicht abstimmen und Bedrohungen gemeinsam auswerten, um gemeinsame Fähigkeiten zur Lageeinschätzung zu entwickeln. Die EVP-Fraktion besteht darauf, dass die EU und ihre Mitgliedstaaten ihre Verteidigungsfähigkeiten ausbauen und konkrete Schritte in Richtung einer echten Verteidigungsunion unternehmen. In diesem Sinne haben wir ein Konzept für die Funktionsweise einer solchen künftigen Verteidigungsunion ausgearbeitet und setzen uns weiterhin für einen Fahrplan mit realistischen und praktischen Schritten hin zu ihrer Errichtung ein. Außerdem haben wir erreicht, dass EU-Mittel im Umfang von 500 Mio. EUR für die Forschung und Entwicklung im Bereich Verteidigung bereitgestellt werden.