Kroatien: Weg frei für EU-Beitritt

Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten des Europäischen Parlaments stimmt letztmals über Kroatien ab

Kroatien ist auf einem guten Weg, um der Europäischen Union wie geplant zum 1. Juli 2013 beizutreten, bestätigte der Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten des Europäischen Parlaments in seiner heutigen Abstimmung.

"Kroatien hat alle Hürden mit Bravour genommen und steht jetzt zu Recht vor der Ziellinie", betonte der Schattenberichterstatter der EVP-Fraktion, Bernd Posselt (CSU), der sich seit Jahrzehnten für die Aufnahme dieses Landes in die EU einsetzt.

Der Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten forderte die noch verbleibenden drei EU-Mitgliedstaaten, darunter Deutschland, auf, dem Beispiel der anderen 24 EU-Staaten zu folgen und den Beitrittsvertrag von Kroatien zur EU schnell zu ratifizieren. So habe Kroatien einen ausreichenden institutionellen und juristischen Rahmen für den Kampf gegen Korruption, und müsse seine Anstrengungen zur Justizreform fortsetzen.

"Das Zieldatum 1. Juli für den Beitritt Kroatiens steht fest. Kroatien hat seine Hausaufgaben gemacht. Jetzt dürfen keine künstlichen Hürden aufgebaut werden", so Posselt. Auf seinen Antrag hin bekräftigte der Ausschuss, dass das Europäische Parlament schon vor eineinhalb Jahren rechtsverbindlich Ja zu Kroatien gesagt und alle Staats- und Regierungschefs den Beitrittsvertrag unterschrieben hätten.